Fahrplanauskunft für Sehbehinderte

Mehr als komplex

Stimmt’s: Der Öffentliche Nahverkehr wird von den Fahrgästen bezahlt? Nur zu einem Teil! Hier ein kurzer Überblick über die Finanzierung aus diversen Töpfen – für Einsteiger ins Thema.

Der öffentliche Nahverkehr ist mehr als nur ein Kostenfaktor. Er nutzt dem Einzelnen, der Gesellschaft – und vor allem der Umwelt. Dennoch ist die Finanzierung des Öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) ein Thema, das Menschen immer wieder beschäftigt: Fahrgäste beklagen steigende Ticketpreise, Forderungen nach einem Nulltarif werden laut, Politik und Verbände kämpfen mit unübersichtlichen Zuständigkeiten und Strukturen, zentrale Finanzierungsinstrumente laufen aus – oder müssen in Art und Höhe regelmäßig neu verhandelt werden.

Für den Schienenpersonennahverkehr (SPNV) und dessen Finanzierung sind in Deutschland die Länder zuständig; in Bayern übernimmt die Bayerische Eisenbahngesellschaft (BEG) diese Aufgabe für den Freistaat. Rund die Hälfte der Betriebskosten der Regionalzüge und S-Bahnen im Freistaat kann durch Fahrgeldeinnahmen erwirtschaftet werden.

Die andere Hälfte schießt der Freistaat über das Bestellerentgelt zu, aus den so genannten Regionalisierungsmitteln, die der Bund den Ländern zur Verfügung stellt. Um diese Mittel – hinsichtlich Preis und Qualität – bestmöglich einzusetzen, definiert die BEG für alle Strecken in Bayern das Verkehrsangebot und vergibt den Betrieb in europaweiten Ausschreibungen. Für die Nutzung der Infrastruktur wiederum zahlen die Eisenbahnunternehmen Gebühren an die Infrastrukturunternehmen. Diese Gebühren reichen die Eisenbahnverkehrsunternehmen direkt an die BEG durch, sie zehren rund 70 Prozent des BEG-Budgets auf.

Die Finanzierung des Straßenpersonennahverkehrs – U-Bahn, Tram, Bus – setzt sich grundsätzlichen aus denselben Säulen zu zusammen. Zu den Einnahmen aus Fahrscheinverkäufen kommen auch in diesem Fall Mittel der öffentlichen Hand. Diese setzen sich aus den bereits genannten Regionalisierungsmitteln sowie weiteren Einnahmequellen zusammen. Dazu gehören Ausgleichs- und Tarifersatzleistungen und ÖPNV-Zuweisungen. Es gibt zudem die Förderung nach dem Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG) und Fahrzeug-Förderungen, außerdem Zuweisungen für die Schülerbeförderung. Bei der Vielzahl der Mitteltöpfe kann es ganz schön schwer werden, den Überblick zu behalten.